Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Digital Infrastructure Insights angebotenen Leistungen im Bereich KI-gestützter Datenanalyse und Entscheidungsunterstützung. Mit der Nutzung unserer Website und unserer Dienste erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bedingungen einverstanden.
Stand: Allgemeiner Entwurf – dient als Ausgangspunkt und sollte vor Veröffentlichung durch eine rechtlich geprüfte Fassung ersetzt werden.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen Digital Infrastructure Insights (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Nutzer“ oder „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Leistungsgegenstand
Digital Infrastructure Insights bietet Unternehmen eine softwaregestützte Analyse ungenutzter Liquiditätspositionen sowie darauf aufbauende Entscheidungsunterstützung an. Die konkrete Ausgestaltung, der Umfang und die Bedingungen der jeweiligen Leistung ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung, die dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.
Die von Digital Infrastructure Insights bereitgestellten Analysen, Berichte und Auswertungen stellen ausschließlich informative Entscheidungsgrundlagen dar. Sie sind ausdrücklich keine Anlageberatung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) und ersetzen keine individuelle steuerliche, rechtliche oder finanzielle Beratung durch entsprechend zugelassene Fachpersonen.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern eine Einladung zur Kontaktaufnahme bzw. Anfrage. Ein Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche schriftliche Bestätigung des Anbieters oder durch beiderseitige Unterschrift eines individuellen Angebots zustande.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter alle für die Erbringung der Leistung erforderlichen Informationen und Daten vollständig, korrekt und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen oder Fehler, die auf unzureichende Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Höhe der Vergütung, die Zahlungsmodalitäten sowie etwaige Zahlungsfristen richten sich nach dem jeweiligen individuellen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 6 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) haftet der Anbieter bei leichter Fahrlässigkeit begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Analysen und Auswertungen, soweit diese auf Daten Dritter oder auf vom Kunden übermittelten Informationen beruhen. Eine Haftung für Anlage- oder Geschäftsentscheidungen, die der Kunde auf Grundlage der bereitgestellten Informationen trifft, ist ausgeschlossen.
§ 7 Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und ausschließlich zur Erfüllung des Vertragszwecks zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit des Vertrages sowie die Kündigungsfristen ergeben sich aus dem individuellen Angebot. Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Geistiges Eigentum
Sämtliche vom Anbieter erstellten Analysen, Berichte, Methoden, Vorlagen und Softwarekomponenten bleiben, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, im geistigen Eigentum des Anbieters. Dem Kunden wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den eigenen Geschäftsbetrieb eingeräumt.
§ 10 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den anwendbaren nationalen Datenschutzgesetzen. Nähere Informationen hierzu enthält unsere Datenschutzerklärung.
§ 11 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies zur Anpassung an veränderte Rechtslagen, technische Gegebenheiten oder geschäftliche Erfordernisse notwendig ist. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde in angemessener Form informiert.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte über unsere Kontaktseite an uns.